Mobilität und Verkehr

Zukunftsfähige und gerechte Verkehrspolitik

Verkehrspolitik muss sich nachhaltig ändern, um den Anforderungen der Zukunft gewappnet zu sein. Innenstädte und deren Einwohner werden zunehmend durch den Verkehr belastet. Neben den Beeinträchtigungen durch Feinstaub und Verkehrslärm stellt der Autoverkehr für die gesamte Umwelt eine enorme Belastung dar. Gleichzeitig wird der Betrieb eines eigenen Fahrzeugs immer teurer. Ich fordere daher die Entwicklung einer nachhaltigen und gerechten Verkehrspolitik.

Ausgewogene Verkehrspolitik

Ich setze mich für eine ausgewogene Verkehrspolitik ein und lehnt eine Überreglementierung ab. Verkehrspolitik ist wie kaum ein anderes Politikfeld die “Politik des öffentlichen Raumes”. Verkehrspolitische Entscheidungen bestimmen nicht nur, auf welche Weise der öffentliche Raum genutzt werden kann, sondern auch, wie stark auf die Belange der verschiedenen Nutzergruppen Rücksicht genommen wird.

 

Liquid Mobility – flüssige Mobilität

Mein zentrale Ziel in der Verkehrspolitik ist es, die individuelle Bewegungsvielfalt der Menschen jeder Alters- und Einkommenschicht zu sichern und auszubauen. Individuelle Mobilität ist ein Grundrecht. Hierbei soll insbesondere eine Stärkung des multimodalen Mischverkehrs – also einer Kombination von Fuß-, Rad-, Kfz-, ÖPNV und sonstiger Verkehrsteilnehmer – und dessen effiziente und kostengünstige Nutzung für alle – im Vordergrund stehen.
Ich möchte Barrieren abbauen – Bordsteine absenken, Radverbindungen verbessern, Stau verhindern – und neuartige Verkehrsprojekte (TeilRäume, Car-Sharing, Radleihstationen) vorantreiben. Eine erhöhte Verkehrsvielfalt soll die Lebensqualität steigern und Lärm sowie Emissionen senken. Urbanität muss grundlegend neu gedacht werden – eine Stadt ist in erster Linie ein Raum zum Leben und nur nachrangig Verkehrsweg. Ich fordere Dezentralität in einer Stadt der kurzen Wege.
Mein Ideal ist eine freie Gesellschaft, in der Verkehr so vielfältig auftritt wie seine Teilnehmer. Ansporn und Belohnung sehen wir als die wichtigsten Mittel staatlichen Handelns. Multimodalität und Individualisierung werden den Verkehrsfluss beschleunigen und die Städte und Gemeinden wie auch den ländlichen Lebensraum noch lebenswerter machen.

Mobilität und Demografischer Wandel

Der Kreis Coesfeld wird älter, vielfältiger und bunter. Der Erhalt und die nachhaltige Gestaltung der Mobilität älterer Mitmenschen ist eine Kernaufgabe kommunaler Politik. Ich setze mich für die Implementierung einer Mobilitätsberatung durch die Stadt- und Gemeindeverwaltungen für den Kreis Coesfeld ein. Die Mobilitätsberatung ist eine Antwort auf die Herausforderung durch den demografischen Wandel in den Städten und Gemeinden des Kreises Coesfeld. Sie berät u. a. Senioren sowie deren Angehörige in allen Fragen räumlicher Mobilität, gibt Hilfestellung bei der Einschätzung individueller Fahrtüchtigkeit, zeigt Alternativen bei der Beförderung und erfüllt eine Lotsenfunktion für die vielfältigen Angebote und Dienste in der Region. Dies entlastet Familien bei der Sorge um die ältere Generation und schließlich auch die Kommunalkasse, weil unnötige Kosten durch Immobilität oder Unfälle älterer Menschen abgewendet werden können.
Die Mobilitätsberatung könnte darüber hinaus eine zentrale Anlaufstelle für Bürger in allen Fragen der Mobilität sein.
Umgang mit ÖPNV und Fahrplänen; Routenplanungen von Haus zu Haus, Car-Sharing, Organisation von Fahrgemeinschaften, Umweltschonende Fortbewegung, Spritsparen, und Beratung über E-Bikes.

Verkehrskonzept

Ein vernünftiges, ganzheitliches Verkehrskonzept ist für einen Kreis Coesfeld mit seinen Städten und Gemeinden unabdingbar. Als Pirat möchte ich dieses umsetzten. Hierbei sollen die Belange aller Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, motorisierter und unmotorisierter Individualverkehr) beachtet werden. Es müssen Möglichkeiten gefunden werden, einen vernünftigen Verkehrsfluss zu erhalten und gleichzeitig genug Platz einzuräumen, um eine gute Erreichbarkeit der Städte und Gemeinden für Radfahrer und Fußgänger zu ermöglichen. Im Zuge dieses Konzeptes setzte ich mich für flächendeckend kostenlose Kurzzeitparkplätze (Brötchen-Taste) ein.

Veröffentlichung von Fahrgasterhebungen

Ich fordere den Kreis auf, die Verkehrsgesellschaften und -verbünde anzuweisen, die bei Fahrgasterhebungen erhobenen Daten zu veröffentlichen. Dies gilt sowohl für Rohdaten, unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Kriterien, als auch für die erarbeiteten Ergebnisse.

 

Öffentlicher Personennahverkehr

Mobilität ist Grundlage für die Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben. Bereits jetzt wird der ÖPNV stark bezuschusst. Zudem werden inzwischen die Verkehrsbetriebe von der Erneuerbare-Energien-Umlage (EEG) befreit, womit die Allgemeinheit sich auch direkt an den Betriebskosten beteiligt. Die Förderung des ÖPNV ist umweltschonend und eine klare Stärkung der Infrastruktur.

Fahrscheinlose Nutzung ÖPNV

Ich setze mich daher für einen umlagefinanzierten, fahrscheinlosen ÖPNV ein und fordern die Finanzierbarkeit zu prüfen. Anhand eines Konzeptes zur Umsetzung eines fahrscheinlosen und unentgeltlichen ÖPNV sollen die hierzu benötigten Beförderungsmittel sowie deren Kosten transparent und nachvollziehbar dargestellt werden. Hierzu rufe ich alle am ÖPNV beteiligten Unternehmen und Mitbürger zur Teilnahme und Transparenz in der Aufstellung der benötigten Beförderungs- und Hilfsmittel sowie des einzusetzenden Personals auf, Konzepte für den Kreis Coesfeld und Umgebung zu erstellen. In den Konzepten sind die Anbindungen ins Umland zu berücksichtigen sowie die jeweiligen Verkehrsbetriebe in die Gestaltung einzubeziehen. Eine Erweiterung des unentgeltlichen, fahrscheinlosen ÖPNV auf das Umland ist wünschenswert.

Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Ich fordere einen konsequenten Ausbau des ÖPNV. Dieser soll sicherstellen, dass möglichst viele Einwohner ohne große Aufwände und Fahrzeiten zu ihren Zielen gelangen. Die Fahrpläne und Nutzungen von ÖPNV-Sonderformen sind flexibler auf die Bedürfnisse der Einwohner auszurichten. Wo und wann Fahrgelegenheiten benötigt werden, soll durch anonyme Bürgerumfragen ermittelt werden. Ein barrierefreier Zugang zu den Haltestellen ist zu gewährleisten.

Keine Mobilität nach Einkommen

Die Mobilität bestimmt sich im Kreis Coesfeld durch den Individualverkehr und die Nutzung des ÖPNV. Ich möchte eine unentgeltliche Nutzung des ÖPNV einführen, um das soziale Recht der Mobilität vom Einkommen des Einzelnen abzukoppeln. Ich sehe einen gut ausgebauten ÖPNV als festen Bestandteil der Daseinsvorsorge an, der garantiert, dass auch einkommensschwache Menschen, Alte und Kranke die Möglichkeit zu mehr gesellschaftlicher Teilhabe erhalten.

Mehr Lebensqualität in der Stadt

Ein fahrscheinloser, gemeinschaftlich finanzierter ÖPNV kann einen weiteren Beitrag dazu leisten, den Individualverkehr in der Stadt zu begrenzen und die Nutzer auf die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs umzulenken. Weniger Individualverkehr bedeutet weniger Lärm und Emissionen. Mittelfristig wird die erhöhte Nutzung zu erhöhter Taktung und zu einem Ausbau des öffentlichen Bahnstreckennetzes führen, was im Sinne der Verkehrsminderung angestrebt wird. Der Wegfall eines Fahrscheinsystems sowie der Kontrollen macht die Nutzung des ÖPNV noch attraktiver.

Service statt Kontrolle

Die Umstellung des ÖPNV auf eine unentgeltliche Nutzung bedeutet keinen Verlust von Arbeitsplätzen. Statt die Fahrgäste zu kontrollieren, soll freiwerdendes Personal zur Verbesserung des Informationsservice eingesetzt werden. Insbesondere die Unterstützung für ältere und hilfsbedürftige Menschen beim Ein- und Ausstieg sollten Ziel der Maßnahme sein.

Gemeinschaftliche Finanzierung

Zur Finanzierung soll eine gemeinschaftliche Lösung gefunden werden, beispielsweise durch eine zweckgebundene Abgabe, die auch Ausnahmen z.B. für Minderjährige oder Transferleistungsempfänger zulässt.

Transparenz im ÖPNV

Zukünftiges transparentes Verhalten – Kontrollfunktion

Vereinbarungen zum Betrieb und zur Gewährleistung des ÖPNV werden transparent gestaltet, beginnend mit der Ausschreibung, über die Vergabe und die letztendliche Vertragsgestaltung. Nebenangebote, die ein Hauptangebot ergänzen, legen wir ebenso vollständig bei Vergabe offen.

Mitbestimmung bei Verkehrsprojekten

Ich fordere die direkte und demokratische Beteiligung aller Bürger der Städte und Gemeinden sowie des Kreises an Verkehrsprojekten, sowie die vollständige Transparenz über die durch die Kommunen geführten Ausschreibungen, Verhandlungen und Vertragsabschlüsse zu Verkehrsprojekten.

Sicherheit statt Überwachung im öffentlichen Nahverkehr

Ich fordere das Ende der Videoüberwachung im öffentlichen Nahverkehr. Die Verkehrsbetriebe versuchen, das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste durch den Einsatz von Überwachungskameras zu steigern. In einer Gefahrensituation können Kameras jedoch nicht eingreifen und Straftaten verhindern. Stattdessen wird durch Videoüberwachung tief in die Grundrechte der Bürger eingegriffen und es wird es immer leichter, Bewegungsprofile zu erstellen. In weitläufigen Bahnhöfen, wo eine Videoüberwachung für den Brand-/ und Katastrophenschutz unabdingbar ist, sollen jedoch Ausnahmen gelten.

 

Förderung des Radverkehrs

Der Radverkehr ist eine wichtige Entlastung für die überfüllten Straßen der Kommunen im Kreis. Ich fordere daher den Ausbau und mehr Sicherheit der Fahrradwege, um den Umstieg auf das Fahrrad so attraktiv wie möglich zu machen.

Ausbau der Radwege

Hohe Bordsteinkanten sorgen bei Radfahrern für Unsicherheit, sind unnötige Gefahrenquellen und machen das Radfahren unattraktiv. An einigen Stellen endet der Radweg mitten auf der stark befahrenen Straße. Die Radwege sind nicht mehr für den wachsenden Radverkehr ausgelegt und sollen ausgebaut und verbreitert werden, um z.B. das Überholen problemfrei ermöglichen zu können.

Bessere Vernetzung von Fahrradwegen im ländlichen Raum

Ich setze mich dafür ein, dass mehr Fahrradwege durch Städte und Gemeinden ausgewiesen und gebaut werden. Wenn eine Routenführung der Durchgangsstraße entlang nicht möglich ist, sollten Alternativrouten über Seitenstraßen oder um die Gemeinde herum entsprechend ausgebaut und beschildert werden.
Vor allem bei Neu- und Umbauten von Ortsdurchfahrten muss auf einen fahrradgerechten Ausbau geachtet werden. Hier hält sich die finanzielle Mehrbelastung durch frühzeitige Planungsmöglichkeiten in Grenzen; es wird zudem ein integriertes Verkehrskonzept ermöglicht, das verschiedenartige Verkehrsteilnehmer wie Radfahrer, Fußgänger und Autofahrer gleichermaßen berücksichtigt.
Auch beim Neubau von Ortsumgehungsstraßen sollten zusätzlich Fahrradwege entlang der Umgehung angelegt werden.

 

Verkehrswinfrastruktur und -netze

Eine hochwertige Verkehrsinfrastruktur ist ein wichtiger Standortfaktor und hat eine immense Bedeutung für Wachstum und Beschäftigung in NRW und somit auch im kreis Coesfeld. Allerdings besteht massiver Nachholbedarf bei der Instandhaltung. - Rainer Wermelt

Als Priat sehe ich Steuergelder überall dort am Besten aufgehoben wo sie allen Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen zu Gute kommt. Dies gilt nicht nur für Informationsnetze sondern insbesondere auch für gut ausgebaute Verkehrsinfrastrukturen, sei es als Straßen- oder als Schinennetz. Das sichert eine leistungsfähige Wirtschaft und spart Zeit und Resourcen.

Ausbau der B67n

Die Bundesstraße 67n führt derzeit nicht durchgängig als Ausbaustrecke von Borken nach Dülmen. Ich plädiere für einen unverzüglichen Lückenschluss der B67n. Der Lückenschluss sollte schnellstmöglich erfolgen, um diverse Nebenstrecken, aber auch Orte mit erhöhtem Durchfahrtsverkehr (z.B. Merfeld) zu entlasten.

Schulwege

Um die Schulwege unserer Kinder sicherer zu machen, setze ich mich dafür ein, dass in den entsprechenden Bereichen zum Schuljahresbeginn Warntafeln/-banner für die Autofahrer angebracht werden.

Shared Space

Ich setze mich dafür ein, dass das Verkehrs- und Städtebaukonzept des gemeinsamen Verkehrsraumes, wo sich Fußgänger, Radfahrer und Autos den selben Verkehrsbereich teilen (Shared Space) Anwendung findet. Hierzu sind Pilotprojekte an-/umzusetzen und deren Auswirkung und Akzeptanz zu evaluieren.

Geschwindigkeitskontrollen

Als Pirat lehne ich starre Blitzanlagen zur Einkommenssteigerung der Kommune ab. Vielmehr sollen mobile Blitzer öfters an unterschiedlichen Gefahrenpunkten Kontrollen durchführen. Auch während des Berufsverkehrs. LED Warnschilder sollen die Autofahrer an “kritischen” Stellen auf die ggf. überhöhte Geschwindigkeit hinweisen.

Durchblick im Schilderwald

Zu viele Schilder lenken Fahrer ab und machen den Verkehr unsicher. Insbesondere, wenn Parkflächenmarkierungen neben Gefahrenzeichen stehen, werden wichtige Gefahrenschilder schnell wegen der Park- und Zusatzschilder übersehen. Dabei gäbe es andere Möglichkeiten Parkflächen zu markieren, zum Beispiel durch Markierungen am Bordstein. Ich möchte darauf hinwirken das auf nicht gefahrenrelevante Schilder verzichtet wird damit gefahrenrelevante Zeichen ihre Geltung erhalten! Bei Bau von neuen Straßen ist auf eine sparsame Beschilderung zu achten. Unnötige Verkehrszeichen sollen abgebaut werden.

Transparenz bei Straßenbauvorhaben

Als Pirat fordere ich die Nutzung moderner Informationstechnologie, um vollkommene Transparenz über bevorstehende und aktuell durchgeführte Straßenbaumaßnahmen zu erreichen. Ich fordere die Veröffentlichung aller Maßnahmen in einer auf ein Geoinformationssystem gestützten Karte im Internet. Dem Bürger sollen in übersichtlicher Art und Weise alle in der ihn interessierenden Region anstehenden oder durchgeführten Straßenbaumaßnahmen angeboten werden. Ich fordere weiterhin, dass diese kartographischen Informationen schon ab dem Zeitpunkt angeboten werden, ab dem über das Vorhaben auf politischer Ebene diskutiert wird.

Die veröffentlichten Information sollen mindestens enthalten:

  • den exakten Ort der Maßnahme
  • das Ziel der Maßnahme
  • die exakte Dauer der Maßnahme
  • die Kosten der Maßnahme
  • die durchführende Firma
  • einen Link zur zugehörigen öffentlichen Ausschreibung
  • einen Ansprechpartner für Fragen zur Maßnahme

Ich fordere weiterhin, dass Informationen über geplante Maßnahmen zeitnah an andere Infrastrukturanbieter, wie z.B. Telekommunikationsfirmen, weitergeleitet werden, um eventuelle Synergien zu ermöglichen.

 

Barrierefreier Verkehrsraum

Ich möchte, dass der Kreis Coesfeld sich zur Einhaltung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen verpflichtet. Alle Kreuzungen, Haltestellen und öffentlichen Gebäude sind zeitnah barrierefrei mit abgesenkten Bordsteinen und taktilen Flächen für Blinde und sehbehinderte Menschen zu versehen, Fußgängerampeln sollten zeitnah mit Audiosignalen nachgerüstet und regelmäßig gewartet werden. Die Ortskerne und Stadtzentren sind mittelfristig mit einem Leitsystem für Blinde und Sehbehinderte auszustatten.

Flächendeckend behindertengerechte Busse einsetzen

Im öffentlichen Personennahverkehr der Region werden noch immer Busse und Bahnen mit hohem Einstieg eingesetzt. Da jedoch gerade ältere und behinderte Menschen auf diese Art der Fortbewegung angewiesen sind, ist ein unbeschwerter Einstieg nötig. Ich fordere daher, dass flächendeckend Niederflurbusse und -bahnen oder andere Busse mit einem stufenlosen Einstieg eingesetzt werden. Damit auch sehbehinderte Menschen den öffentlichen Nahverkehr nutzen können ist es notwendig, dass die Busse mit Ansagen zur aktuellen Haltestelle ausgestattet werden, wie es bereits in Zügen üblich ist.

 

Aus gutem Grund:

BildDie Piratenpartei wird von vielen politischen Querein- steigern sowie interessierten und engagierten Bürgern getragen. Wir leben Basisdemokratie, daher wird unsere Politik nicht von oben herab diktiert. Deshalb ist unsere Arbeitsweise transparent und kommt ohne Machtgefüge aus. Die Teilnahme an Aktionen, im Wiki oder im Forum steht jedem offen – auch ohne Mitgliedschaft. Beteilige dich!

In eigener Sache:

Diese Website stellt in keinem Fall offizielle Aussagen von Verbänden, Parteien, Organisationen, Firmen oder Foren dar, in denen ich mitarbeite oder mit denen ich zusammenarbeite. Alle meine Beiträge stellen ausschließlich mein persönliche, private Meinung dar. - Rainer Wermelt